Einvernehmen

Das Wort „Einvernehmen“ bedeutet, die Zustimmung eines anderen Akteurs zu einer Entscheidung, Festlegung oder Planung einzuholen. Das ist zu unterscheiden von einem „Benehmen“, das eine Anhörung bedeutet.

Das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) regelt für mehrere Schnittstellen und Spezifikationen die Notwendigkeit eines Einvernehmens durch das KIG. Das heißt, verschiedene Spezifikationsakteure müssen im Zuge der Entwicklung und Festlegung einer Spezifikation die Zustimmung des KIG einholen. Ohne die entsprechende Zustimmung darf die Spezifikation nicht veröffentlicht und in der Versorgung eingesetzt werden.

Dies ist vom Gesetzgeber vorgesehen und erforderlich, weil das KIG als zentrale Instanz für Interoperabilität im deutschen Gesundheitswesen die Interoperabilität der verschiedenen Schnittstellen und Spezifikationen vorgeben, gewährleisten und überwachen soll. Durch den Prozess des Einvernehmens wird die Förderung der Interoperabilität zwischen den einzelnen Spezifikationen erleichtert und Qualität gesichert. Ein besonders Augenmerkt liegt darauf, die Interoperabilität von Schnittstellen und Spezifikationen über Produkte, Institutionen und Sektorengrenzen hinaus zu gewährleisten.

Wann greift das Einvernehmen?

Die Notwendigkeit eines Einvernehmens wird im SGB V jeweils im Paragraphen der betroffenen Schnittstelle geregelt.

So ist im Kontext der Medizinischen Informationsobjekte (MIO) gemäß § 355 Abs. 1 Satz 1 geregelt, dass Festlegungen der KBV bzw. mio42 GmbH für die Inhalte sowie für die Fortschreibung der Inhalte der elektronischen Patientenakte im Einvernehmen mit dem KIG zu treffen sind.

Ebenso sind die Spezifikationen zu den offenen und standardisierten Schnittstellen für informationstechnische Systeme in der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung gemäß § 372 im Einvernehmen mit dem KIG zu erstellen.

Auch der onkologische Basisdatensatz, welcher nach § 65c durch die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren und die Gesellschaft der epidemiologischen Krebsregister zu erstellen ist, benötigt das Einvernehmen des KIG.

Daneben ist mit dem Digitalgesetz der Prozess definiert worden, nachdem das BMG per GIGV Anlage 2 Spezifikationsaufträge an öffentliche Auftraggeber vergibt. Der Prozess sieht vor, dass all diese Aufträge dem KIG zum Einvernehmen vorgelegt werden müssen und anschließend vom KIG empfohlen und dem BMG zur Verbindlichmachung für das Gesundheitswesen vorgeschlagen werden können.

Gesetzliche Grundlage	Organisation	Gegenstand des Einvernehmens	Status in Planung, in Erarbeitung, Veröffentlicht, Empfohlen, Verblindlich nutzen
§ 355	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	Verfahrensordnung	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 355 Absatz 1 und 4 + GIGV Anlage 2 Nr. 001	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	MIO ePKA	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 355 Absatz 4a + GIGV Anlage 2 Nr. 002	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	MIO Laborbefund	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 355 Abs. 1 und 8 Satz 1 + GIGV Anlage 2 Nr. 003	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	MIO KH-Entlassbericht	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 355 Abs. 1 und 8 Satz 1 + GIGV Anlage 2 Nr. 004	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	MIO Bildbefund	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 355 Abs. 1 und 8 Satz 1 + GIGV Anlage 2 Nr. 005	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	Werteliste zu „Allergien“	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 371 Abs. 1 Nr. 1, § 372 Abs. 1 Satz 1+ GIGV Anlage 2 Nr. 006	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die mio42 GmbH	Archiv- und Wechselschnittstelle / Wechselschnittstelle (vormals AWSt)	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 371 Abs. 1 Nr. 1, § 372 Abs. 1 Satz 1+ GIGV Anlage 2 Nr. 007	Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung	AWST	In Planung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 371 Abs. 1 Nr. 2, § 372 Abs. 1 Satz 1 + GIGV Anlage 2 Nr. 008	Kassenärztliche Bundesvereinigung	Verordnungsschnittstelle (VOS)	In Erarbeitung
§ 385* sowie in Verbindung mit § 371 Abs. 1 Nr. 5, § 372 Abs. 1 Satz 1 + GIGV Anlage 2 Nr. 009	Kassenärztliche Bundesvereinigung durch die kv.digital GmbH	Terminmeldeschnittstelle	Einvernehmen gegeben, Veröffentlicht
§373 Abs. 2	Deutsche Krankenhausgesellschaft e.V.	Liste bestätigungsrelevanter Systeme ISiK	Jährliches Einvernehmen pro Stufe jeweils zum 30.4. Die Liste wird auf simplifier veröffentlicht, wie beispielsweise für Stufe 4.
§ 65c Abs. 1a Satz 2	Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren und die Gesellschaft der epidemiologischen Krebsregister	einheitlicher onkologische Basisdatensatz	In Planung

Prozess

1) Prozess zum Einvernehmen aus regulatorischer Perspektive.

Hier größer ansehen.

2) Konkrete Schritte im Einvernehmensprozess.

Um eine Spezifikation anhand einer technischen Analyse zu bestätigen wird der HL7 Best Practice Guide herangezogen. Anhand dieses Leitfadens wird die Spezifikation auf semantische, syntaktische und organisatorische Interoperabilität geprüft. Bei Bedarf bezieht das KIG weitere Stakeholder und Expert:innen in ein Einvernehmen mit ein.